"Berlin, Mitte, Unter den Linden 55-65, Russische Botschaft 02" by Jörg Zägel is licensed under CC BY-SA 3.0."Berlin, Mitte, Unter den Linden 55-65, Russische Botschaft 02" by Jörg Zägel is licensed under CC BY-SA 3.0.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat im Gespräch mit dem ARD-Politikmagazin Kontraste vor einer verstärkten Spionageaktivität russischer Geheimdienste in Deutschland gewarnt. Dabei sei laut Haldenwang auch vermehrt mit Cyberangriffen zu rechnen, die für Spionage und Sabotage eingesetzt werden könnten.

Besonders im Fokus der russischen Geheimdienste stehe das politische Berlin. In der russischen Botschaft und seinen Konsulaten seien Anfang des Jahres 544 Diplomaten akkreditiert gewesen, von denen Experten schätzen, dass ein Drittel für Putins Geheimdienste arbeite. Der Verfassungsschutz weiß von etlichen als Diplomaten getarnten Agenten.

Strafrechtliche Immunität für getarnte Agenten

Diese als Diplomaten getarnten Agenten genießen eine strafrechtliche Immunität, was für den Verfassungsschutz ein großes Problem darstellt. Sollten sie beim Spionieren erwischt werden, könnten sie lediglich des Landes verwiesen werden.

Cyberangriffe aus der Ferne

Eine weitere Bedrohung stellen die Cyberangriffe dar, die laut Verfassungsschutz in Zukunft verstärkt auf Deutschland gerichtet sein könnten. Besonders die Gruppe „Ghostwriter“ bereitet den Sicherheitsbehörden Sorgen. Hinter dieser Gruppe vermutet der Verfassungsschutz den russischen Militärgeheimdienst GRU. „Ghostwriter“ hat seit Frühjahr 2021 zahlreiche Parlamentarier und politisch aktive Personen angegriffen, unter anderem durch Phishing-Attacken.

Bild: „Berlin, Mitte, Unter den Linden 55-65, Russische Botschaft 02“ by Jörg Zägel is licensed under CC BY-SA 3.0.

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