Waffenruhe zwischen Israel und Gaza-Gruppierungen

VonJudith Eichhorn

3. Mai 2023

Tel Aviv/Gaza (dpa) – Nach einer eintägigen Eskalation der Gewalt ist in Israel und dem Gazastreifen vorerst wieder Ruhe eingekehrt. Zuvor hatte nach massivem Beschuss aus dem Gazastreifen die israelische Luftwaffe mehrere Ziele in dem Palästinensergebiet angegriffen. Die Kämpfe wurden nach palästinensischen Angaben am frühen Mittwochmorgen beendet. Hintergrund der jüngsten Spannungen war der Tod eines palästinensischen Häftlings nach einem Hungerstreik in Israel.

Die israelische Armee berichtete von einer «vollständigen Rückkehr zur Routine» im Grenzgebiet zum Gazastreifen. Palästinensische Quellen aus dem Gazastreifen bestätigten, dass am frühen Morgen ein Waffenstillstand zwischen palästinensischen Gruppierungen und Israel in Kraft trat. Das Abkommen sei demnach von Ägypten, den Vereinten Nationen und Katar vermittelt worden. Aus Israel gab es zunächst keine Bestätigung.

Anzeichen für Regierungskrise in Israel

In Israel zeichnete sich unterdessen eine mögliche Regierungskrise im Streit um den Umgang mit dem Gaza-Konflikt ab. Die rechtsextreme Partei Otzma Jehudit von Polizeiminister Itamar Ben-Gvir will Abstimmungen im Parlament so lange boykottieren, bis Ben-Gvir an Sicherheitsberatungen teilnehmen darf. Otzma Jehudit hatte die Reaktion Israels auf die Raketenangriffe aus Gaza als zu lasch kritisiert. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist auf Otzma Jehudit angewiesen, weil seine Koalition ohne deren sechs Mandate die Mehrheit von 64 der 120 Abgeordneten verlieren würde.

Israels Luftwaffe hatte in der Nacht in zwei Wellen mehrere Militärposten, Waffenlager, Tunnelanlagen, Waffenproduktionsstätten und eine Ausbildungseinrichtung der im Gazastreifen herrschenden Hamas angegriffen, wie das Militär mitteilte. Israel mache die militant-islamistische Hamas für alle vom Gazastreifen ausgehenden Attacken verantwortlich.

58-Jähriger durch großen Stein getötet

Zuvor hatten militante Palästinenser im Gazastreifen nach dem Tod des ranghohen Mitglieds des Islamischen Dschihads in israelischer Haft mit massivem Raketenbeschuss auf Israel reagiert. Insgesamt wurden nach Armeeangaben 104 Abschüsse registriert. Fast die Hälfte landete auf offenem Gelände. Die restlichen Raketen wurden etwa abgefangen, explodierten in der Luft oder landeten im Mittelmeer.

Im Gazastreifen erlag am Morgen ein 58-Jähriger nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums seinen Verletzungen. Er sei nach palästinensischen Berichten in Zusammenhang mit einem israelischen Luftangriff von einem großen Stein getroffen worden. Zudem seien fünf weitere Menschen verletzt worden. In Israel wurden mindestens drei Menschen durch Raketensplitter verletzt, einer davon schwer.

Den jüngsten Spannungen war der Tod von Chader Adnan vorausgegangen. Das ranghohe Mitglied des Islamischen Dschihads starb am Dienstag nach fast drei Monaten Hungerstreik in israelischer Haft. Daraufhin kündigten mehrere militante Palästinenserorganisationen im Gazastreifen Vergeltung an.

Seit Februar im Hungerstreik

Der 44-Jährige aus Dschenin im Westjordanland war laut Gefängnisbehörde wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation sowie Unterstützung von Terror und Hetze inhaftiert gewesen. Der Islamist habe den Hungerstreik im Februar nach seiner Festnahme wegen mutmaßlicher Terrorvergehen begonnen. Es sei bereits seine zehnte Haftzeit in Israel gewesen.

Unterdessen zerstörte Israels Armee am Mittwoch die Häuser zweier palästinensischer Attentäter im besetzten Westjordanland. Israel setzt Häuserzerstörungen als Bestrafungs- und Abschreckungsmaßnahme ein. Von Menschenrechtsorganisationen wird diese Kollektivstrafe als Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht eingestuft.

Israel hat während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser fordern die Gebiete dagegen für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

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