Medien: Russische Geheimdienste inszenieren Demos im Ausland

VonJudith Eichhorn

7. Mai 2023

Berlin (dpa) – Russische Geheimdienste unterwandern oder inszenieren nach Recherchen mehrerer Medien zu Propagandazwecken Demonstrationen in westlichen Großstädten. So solle Stimmung gegen die Ukraine gemacht oder der Nato-Beitritt Schwedens erschwert werden, berichtete die «Süddeutsche Zeitung» am Sonntag. Der gemeinsamen Recherche von «Süddeutscher Zeitung», NDR, WDR, Le Monde (Frankreich), Expressen (Schweden) sowie der skandinavischen Sender DR (Dänemark), NRK (Norwegen) und SVT (Schweden) zugrunde lägen geleakte Unterlagen, die aus dem Sicherheitsapparat des Kreml stammen sollen.

Demnach simulieren kleine, bestellte Gruppen in einer europäischen Großstadt zum Beispiel antitürkische Kundgebungen, geben sich dabei als Ukrainer aus und agitieren gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, um Propagandamaterial für Internetplattformen zu erzeugen. So solle offenbar der Eindruck einer breiten antiislamischen Stimmung in Europa entstehen.

Nato-Beitritt Schwedens erschweren

Beispiele seien etwa eine Demonstration angeblicher Mitglieder einer ukrainischen Gemeinde in Paris Anfang März, die mit Hitlergruß und Sturmhaube gegen den türkischen Präsidenten Erdogan demonstriert und dabei auch die Opfer des verheerenden Erdbebens vom 6. Februar verhöhnt hätten. Der Kreml äußerte sich laut «Süddeutscher Zeitung» auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen.

Der Recherche zufolge haben Provokateure zudem offensichtlich in mehreren Städten Demonstrationen zu anderen Themen, etwa zu Pflegenotstand, Rentenreform oder Klima, mit Propaganda unterwandert, die sich gegen die Unterstützung der Ukraine richtet. Bei diesen Auftritte in Paris, Den Haag, Brüssel oder Madrid seien zum Teil identische Plakate von denselben Personen benutzt worden, schreibt die «Süddeutsche Zeitung». Fotos davon seien im Netz aufgetaucht und hätten den Eindruck einer breiten Stimmung gegen die Ukraine suggeriert. Die Verteilung des auf diese Weise produzierten Materials auf Facebook, Tiktok, Telegram oder Youtube sei hauptsächlich von drei Accounts aus Sankt Petersburg gesteuert worden.

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