SPD-Generalsekretär Kühnert: «Bündnis bleibt das richtige»
Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest. Der Koalitionsvertrag sei weiterhin die Geschäftsgrundlage.
Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest. Der Koalitionsvertrag sei weiterhin die Geschäftsgrundlage.
Der Streit um den Taurus kann innenpolitisch zur Zerreißprobe werden. Die Union will erneut über eine Lieferung an die Ukraine abstimmen lassen. Vizekanzler Habeck will eine Showdown verhindern.
Läuft bereits ein Informationskrieg gegen Deutschland? Die Bundeswehr erweist sich als schlecht vorbereitet auf Abhöraktionen wie aus Russland. Die Regierung will nun weiteren Schaden verhindern.
Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich. Doch was wären die Alternativen? Rechnerisch wäre auch Schwarz-Grün denkbar. Ein erfahrener Grüner sieht jedoch ein großes Problem.