CDU-Politikerin rassistisch beleidigt und attackiert
Vor Wahlen kommt es immer häufiger zu Attacken auf Politiker in Deutschland. In Cottbus wird eine CDU-Kandidatin rassistisch beleidigt und angegriffen.
Vor Wahlen kommt es immer häufiger zu Attacken auf Politiker in Deutschland. In Cottbus wird eine CDU-Kandidatin rassistisch beleidigt und angegriffen.
Der Wolfsgruß gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten - und sieht genau so aus wie der Schweigefuchs in Schulen und Kitas. Braucht es mehr Sensibilisierung oder gar ein Verbot?
Als bei der Europameisterschaft ein türkischer Spieler den Wolfsgruß zeigte, sorgte das für einen Eklat. In den Schulen im Freistaat wird eine genauso aussehende Geste dennoch nicht verboten.
Martin Sellner ist in Marburg nicht erwünscht - kommt aber vermutlich trotzdem. Weil die Lesung wohl privat sein wird, sind der Stadt die Hände gebunden. Vielen missfällt das.
Nach dem «Compact»-Verbot stellt sich die Frage über die rechtlichen Auswirkungen. Drohen auch Strafen für Menschen, die eine solche Zeitschrift nur besitzen?
Vorige Woche hat das Bundesinnenministerium das Magazin «Compact» verboten. Jetzt wehrt sich das rechtsextreme Blatt vor Gericht.
Der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai ist froh, dass das Verbot des islamistischen Vereins IZH jetzt da ist. Er fürchtet allerdings eine Reaktion aus dem Iran.
Innenministerin Nancy Faeser verbietet das vom Iran beeinflusste Islamische Zentrum Hamburg und mehrere Teilorganisationen. Die Reaktion aus Teheran folgt prompt.
Das bundesweit aktive Islamische Zentrum Hamburg ist schon länger unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dass es bis zum Verbot so lange gedauert hat, hat mehrere Gründe.
Seit Jahren wird ein islamistischer Verein vom Verfassungsschutz beobachtet, der in Hamburg eine repräsentative Moschee betreibt. Er muss seine Aktivitäten jetzt einstellen.