Ukraine-News: Papst als Gastgeber der Gespräche: Kann er für Frieden sorgen?

Papst Leo XIV. hat nach Angaben der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni seine Bereitschaft bekräftigt, als Gastgeber für mögliche Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine zu fungieren. In einem Telefonat mit dem katholischen Kirchenoberhaupt habe der Pontifex demnach bestätigt, dass der Vatikan als neutraler Ort zur Verfügung stehe. Bereits in den Tagen zuvor hatte Leo XIV. ein entsprechendes Angebot unterbreitet. // [Leo XIV / ErreRoberto / Shutterstock.com]

Giorgia Meloni video message to the 2022 NIAF Gala by Presidenza del Consiglio dei Ministri, Palazzo Chigi is licensed under CC BY 3.0., https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/?ref=openverse

Giorgia Meloni zufolge ging der Anstoß für das erneute Gespräch mit dem Papst von einer internationalen Telefonkonferenz am Montag aus, an der unter anderem der frühere US-Präsident Donald Trump sowie mehrere europäische Regierungschefs teilnahmen. Man habe sie gebeten, die Gesprächsbereitschaft des Heiligen Stuhls nochmals zu klären. Sie danke dem Pontifex für seinen Einsatz und seinen Willen, an einem fairen und dauerhaften Frieden in der Ukraine mitzuarbeiten, hieß es aus dem Büro der Ministerpräsidentin in Rom. Eine Stellungnahme des Vatikans selbst liegt bisher nicht vor. (dpa) // Giorgia Meloni video message to the 2022 NIAF Gala“ by Presidenza del Consiglio dei Ministri, Palazzo Chigi is licensed under CC BY 3.0., https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/?ref=openverse

[Moskau / Archivbild / cropped / by josef.stuefer is licensed under CC BY 2.0]

Nach dem Telefonat von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin warten die USA auf einen Vorschlag aus Moskau für eine Waffenruhe in der Ukraine. Putin habe gesagt, dass Russland einen Vorschlag unterbreiten werde, der zu einer Waffenruhe führen werde, was dann zu einer breiteren Verhandlung führen werde, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einer Anhörung in einem Ausschuss des US-Senats in Washington. Derweil setzt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf die USA als Motor in möglichen Friedensverhandlungen mit Russland. // [Moskau / Archivbild / cropped / by josef.stuefer is licensed under CC BY 2.0]

Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / We are working to make the whole world friends of Ukraine - address by President Volodymyr Zelenskyy. by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

Selenskyj machte sich trotz der abwartenden Haltung der USA für eine führende Rolle Washingtons bei weiteren Verhandlungen stark. «Es ist Amerika, das von Russland gefürchtet wird, und es ist der amerikanische Einfluss, der viele Leben retten kann, wenn er als Druckmittel eingesetzt wird, um Putin zur Beendigung des Krieges zu bewegen», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. «Es ist wichtig, dass sich Amerika weiterhin für die Annäherung an den Frieden einsetzt.» // Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / „We are working to make the whole world friends of Ukraine – address by President Volodymyr Zelenskyy.“ by President Of Ukraine is marked with CC0 1.0.

Russische Rubel / Archivbild (cropped) / Image by ReneSchulze1984 from Pixabay

Selenskyj lobte das 17. Sanktionspaket, das die EU am Dienstag verabschiedet hatte. «Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, und es sollte so viele Sanktionsschritte geben, wie nötig sind, damit Russland sich für den Frieden interessiert und den vollen Preis für seine Aggression und seinen Wunsch, den Krieg zu verlängern, zu spüren bekommt», sagte er. Es gebe einen Sanktionsbeschluss des Vereinigten Königreichs und der EU, «und es wäre gut, wenn auch die Vereinigten Staaten dazu beitragen würden». (dpa) // Russische Rubel / Archivbild (cropped) / Image by ReneSchulze1984 from Pixabay

[Symbolbild (cropped)/ by MoD of the Russian Federation / CC BY 4.0 / creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

Die russischen Behörden haben nach eigenen Angaben rund 20.000 Migranten nach deren Einbürgerung in den Krieg gegen die Ukraine geschickt. Militärermittler führten regelmäßig Razzien durch, um neu eingebürgerte Männer, die sich nicht beim Militär registrieren wollten, zu finden, sagte der Leiter des Ermittlungskomitees, Alexander Bastrykin, der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge. «80.000 haben wir herausgefischt und für den Wehrdienst erfasst und 20.000 dieser „jungen“ Bürger Russlands, denen es aus irgendeinem Grund nicht gefällt, in Usbekistan, Tadschikistan oder Kirgistan zu leben, sind schon an der Front.» (dpa) Symbolbild (cropped)/ by MoD of the Russian Federation / CC BY 4.0 / creativecommons.org/licenses/by/4.0/]

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Nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin äußerte sich Donald Trump zuversichtlich in Bezug auf eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg. Der frühere US-Präsident bezeichnete den russischen Angriffskrieg als „ein Blutbad“ und erklärte: „Ich glaube, dass er [Putin] es beenden will.“ Trump brachte außerdem direkte Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine im Vatikan ins Spiel. Konkrete Angaben zu Ort, Zeit oder Beteiligten machte er jedoch nicht. Erneut wurde ihm vorgeworfen, gegenüber Moskau nicht ausreichend Druck auszuüben, um den Weg zu Verhandlungen zu ebnen. // [Archivbild (cropped) / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0.]

Singlespeedfahrer, Graffiti Stop War by Eme FreeThinker on Russia's war in Ukraine in the Mauerpark in Berlin, Germany (10.03.2022), https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.en

Trump und Putin telefonierten am Montag rund zwei Stunden lang miteinander. «Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine werden unverzüglich aufgenommen», verkündete Trump anschließend. Zu den Bemühungen um ein Kriegsende sagte er im Weißen Haus: «Ich denke, wir haben eine gute Chance, das zu schaffen. Ich glaube, Putin will das.» Er würde sich nicht um eine Friedenslösung bemühen, wenn er davon nicht überzeugt wäre, so Trump. // Singlespeedfahrer, Graffiti „Stop War“ by Eme FreeThinker on Russia’s war in Ukraine in the Mauerpark in Berlin, Germany (10.03.2022), https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.en

// Flaggen der EU und Ukraine / Von Pavlo Vakhrushev / stock.adobe.com

Allerdings gibt es Zweifel an dieser Darstellung. In einem dem Gespräch mit Putin folgenden Telefonat mit europäischen Staats- und Regierungschefs hätten diese den Eindruck bekommen, dass der US-Präsident nicht bereit sei, den Kremlchef durch größeren Druck an den Verhandlungstisch zu zwingen – so berichtet es die «Financial Times» unter Berufung auf eine mit dem Gespräch vertraute Quelle. Demnach stellte Trump fürs Erste auch keine weiteren Sanktionen gegen Russland in Aussicht. Gegenüber Reportern begründete er dies dem US-Sender CNN zufolge damit, dass es in der jetzigen Phase eine Chance gebe, bei den Bemühungen voranzukommen. // Flaggen der EU und Ukraine / Von Pavlo Vakhrushev / stock.adobe.com

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Putin sagte nach dem Gespräch, Russland sei bereit, an einem Memorandum mit der Ukraine zu arbeiten, das einen Waffenstillstand beinhalten würde. Moskau wolle die Kampfhandlungen beenden, es müsse aber der effektivste Weg zum Frieden gefunden werden. Dafür müssten Kiew und Moskau Kompromisse eingehen, die allen Seiten gerecht werden, meinte Putin. Wie diese Kompromisse inhaltlich seiner Meinung nach aussehen sollen, sagte er nicht. Selenskyj sagte, dass er nun Details zu dem von Putin angesprochenem Memorandum erwarte. // by kremlin.ru/ / CC BY 4.0 / https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

[Dmitry Peskov / Archivbild / By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=85053266]

Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge, dass es keinen Zeitrahmen für die Ausarbeitung des Memorandums gebe. «Es gibt keine Fristen und es kann auch keine geben», sagte er demnach. Klar sei, dass jeder so schnell wie möglich vorankommen wolle, aber «der Teufel steckt im Detail». Peskow sagte darüber hinaus, dass der Ort für neue Kontakte mit Kiew nicht festgelegt sei, auch wenn der Kreml den Vatikan-Vorschlag kenne. (dpa) // [Dmitry Peskov / Archivbild / By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=85053266]

Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / by President Of Ukraine is licensend under CC BY 4.0.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, er lehne mögliche russische Bedingungen für eine Waffenruhe wie etwa den Abzug ukrainischer Truppen aus annektierten Gebieten im eigenen Land ab. «Wenn Russland zur Bedingung macht, dass unsere Truppen von unserem Land abziehen, heißt das, dass sie keine Waffenruhe und kein Ende des Krieges möchten», sagte Selenskyj in Kiew. Die verfassungsmäßige Funktion der ukrainischen Armee sei der Schutz des eigenen Territoriums. «Niemand wird unsere Truppen von unserem Gebiet abziehen.» (dpa) // Wolodymyr Selenskyj / Archivbild / by President Of Ukraine is licensend under CC BY 4.0.

In Brüssel wird am Dienstag die Verabschiedung des 17. Sanktionspakets der EU erwartet. «Das (Sanktions-)Paket Europas wird kommen und es wird stark», sagte Selenskyj. Es gebe bereits Vereinbarungen und Daten. Zudem erwarte er ein weiteres Sanktionspaket, sollte die russische Seite nicht zum Einstellen der Kampfhandlungen bereit sein. Er hofft außerdem auf neue Strafmaßnahmen seitens der USA – die es laut «Financial Times» aber erstmal nicht geben soll. (dpa) // Image by jotoya from Pixabay

Proteste gegen Putin / Archivbild (cropped) / Foto von Tong Su auf Unsplash

Kurz vor dem geplanten Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin haben westliche Verbündete der Ukraine neue Strafmaßnahmen ins Spiel gebracht. In einem gemeinsamen Telefonat besprachen die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien mögliche Sanktionen, sollte Russland keine ernsthaften Schritte in Richtung Waffenruhe und Friedensverhandlungen unternehmen. // Proteste gegen Putin / Archivbild (cropped) / Foto von Tong Su auf Unsplash

Container / Archivbild (cropped) / Image by druckfuchs from Pixabay

Eine Sprecherin der britischen Regierung erklärte in der Nacht: „Auch die Anwendung von Sanktionen erörtert (…), falls Russland sich nicht ernsthaft auf eine Waffenruhe und Friedensgespräche einlässt.“ Die Warnung erfolgt zu einem Zeitpunkt zunehmender diplomatischer Spannungen und wachsender Forderungen nach einem Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine. // Container / Archivbild (cropped) / Image by druckfuchs from Pixabay

// Putin und Trump / Archivbild / Vladimir Putin and Donald Trump at the 2017 G-20 Hamburg Summit (4) by Kremlin.ru is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

An dem Gespräch nahmen laut britischer Nachrichtenagentur PA Kanzler Friedrich Merz, der britische Premier Keir Starmer, der französische Präsident Emmanuel Macron, Trump und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni teil. Trump will heute (10.00 Uhr Ortszeit; 16.00 Uhr MESZ) erneut mit Putin telefonieren, um über eine Waffenruhe in dem seit mehr als drei Jahren tobenden Ukraine-Krieg zu sprechen. Der US-Präsident hat das Ziel ausgerufen, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine möglichst schnell zu beenden. // Putin und Trump / Archivbild / „Vladimir Putin and Donald Trump at the 2017 G-20 Hamburg Summit (4)“ by Kremlin.ru is licensed under CC BY 4.0. https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/

// Donald Trump / Archivbild / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0.

Bei dem Gespräch mit Putin plant Trump eigenen Angaben zufolge auch, Handelsfragen anzusprechen. Im Anschluss will er mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten sprechen. Die Ukraine verteidigt sich mit westlicher Unterstützung gegen die Invasion, geriet zuletzt aber unter Druck – auch weil die US-Regierung unter Trump ihre militärische Hilfe für Kiew deutlich reduzierte. (dpa) // Donald Trump / Archivbild / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0.

// Charkiw nach russischen Angriffen / Archivbild (cropped) / Kharkiv downtown street destroyed by Russian bombardment by Міністерство внутрішніх справ України is licensed under CC BY 4.0.

Im Osten der Ukraine setzten russische und ukrainische Truppen ihre erbitterten Kämpfe fort. Bis zum Abend gab es rund 70 Angriffe russischer Einheiten, wie der Generalstab in Kiew in seinem Lagebericht mitteilte. Allein rund um den Brennpunkt Pokrowsk am Rande der Region Donezk traten russische Einheiten nach diesen Angaben zu 25 Sturmangriffen an. Auch aus der Umgebung von Nowopawliwka wurden mehrere russische Angriffe gemeldet. Russische Berichte über neue Gebietseroberungen in diesen Bereichen wurden weder von ukrainischer Seite noch aus unabhängiger Quelle bestätigt. (dpa) // Charkiw nach russischen Angriffen / Archivbild (cropped) / „Kharkiv downtown street destroyed by Russian bombardment“ by Міністерство внутрішніх справ України is licensed under CC BY 4.0.

[Putin / By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107172545 // Trump / Donald Trump / Archivbild / By The Trump White House / Public Domain / Archivbild (cropped) / Kollage: NIF]

Enttäuschte Reaktionen in der Ukraine: Am Freitag hatten sich erstmals seit mehr als drei Jahren ukrainische und russische Unterhändler in Istanbul getroffen, um über eine Beendigung des Krieges zu verhandeln. Zwar konnten beide Seiten dabei einen großen Gefangenenaustausch vereinbaren, doch beim Thema Waffenruhe gab es keine Einigung. Entsprechend fiel die Reaktion in der Ukraine aus: Viele zeigten sich verbittert. Ein Soldat brachte die Stimmung auf den Punkt: „Putin lacht Trump vor der ganzen Welt aus“, sagte er gegenüber dem Kyiv Independent. [Putin / By Kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107172545 // Trump / Donald Trump / Archivbild / By The Trump White House / Public Domain / Archivbild (cropped) / Kollage: NIF]

Wladimir Putin / Archivbild / Vladimir Putin's interview 05 (12-10-2015) by The Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0. https://tinyurl.com/4enusbkw

Auch in der ukrainischen Politik herrscht Frustration. Die Abgeordnete Mariia Mezentseva erklärte im Gespräch mit dem ukrainischen Medium: „Dass Russland erneut eine bedingungslose 30-tägige Waffenruhe ablehnt, zeigt, dass die russische Regierung alle zum Narren halten und nur Zeit gewinnen will.“ // Wladimir Putin / Archivbild / „Vladimir Putin’s interview 05 (12-10-2015)“ by The Presidential Press and Information Office is licensed under CC BY 4.0. https://tinyurl.com/4enusbkw

[Donald Trump / Archivbild / By The Trump White House - Public Domain]

Zugleich richtet sich die Kritik zunehmend auch an den US-Präsidenten. „Trump ist nicht bereit zu akzeptieren, dass Russland ihn täuscht und ihn wie einen Narren dastehen lässt“, sagte Oppositionspolitiker Volodymyr Ariev demKyiv Independent. Besonders drastisch äußerte sich eine Frau aus dem russisch besetzten Gebiet in der Region Cherson: „Ich habe große Angst, dass diese Raubtiere Trump und Putin die Ukraine zerreißen, ausplündern, in eine Kolonie verwandeln und uns zu Sklaven machen“, zitiert sie das Medium. [Donald Trump / Archivbild / By The Trump White House – Public Domain]

[Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

Nur einen Tag nach den Gesprächen in Istanbul hatte Russland nach ukrainischen Angaben einen Kleinbus in Bilopillja mit einer Drohne angegriffen und dabei neun Zivilisten getötet. In der Nacht auf Sonntag folgte einer der schwersten Drohnenangriffe auf ukrainische Städte. Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem gezielten Angriff auf Zivilisten und wertete den Vorfall als Beleg dafür, dass Moskau kein Interesse an einer Waffenruhe habe. Er forderte als Reaktion schärfere Sanktionen gegen Russland. [Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

[Dmitri Peskow / Archivbild (cropped) / By www.kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=135029211]

Moskau dagegen hielt sich mit offiziellen Aussagen zurück: Der Kreml wollte das Treffen nicht weiter kommentieren. „Wir werden keine Bedingungen kommentieren“, betonte Kremlsprecher Dmitri Peskow bei einem Pressebriefing, so die russische Nachrichtenagentur TASS. Verhandlungen müssten hinter verschlossenen Türen stattfinden, „so wie es sein sollte – damit sie produktiv sind“, fügte er demnach hinzu. [Dmitri Peskow / Archivbild (cropped) / By www.kremlin.ru, CC BY 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=135029211]

Ukraine-News: Papst als Gastgeber der Gespräche: Kann er für Frieden sorgen?

ByLisa Weegner

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