USA im Fokus: Hintergründe und Analysen

[John Larson / Screenshot Youtube / Public Domain]

Laut Larson sei es ein „sehr trauriger Morgen“ für den Ausschuss, da dieser seine Unabhängigkeit aufgegeben habe und sich stattdessen nach den Vorgaben von Musk und Trump richte. „Wo ist die Unabhängigkeit des Ausschusses? Wo ist die Legislative?“, fragte Larson lautstark während der Anhörung. [John Larson / Screenshot Youtube / Public Domain]

Besonders empörte Larson, dass Musk, der das Department of Government Efficiency (DOGE) leitet, nicht persönlich erschienen sei, um sich den Fragen zu stellen. „Wenn er so großartig ist und all diese Missstände aufgedeckt hat, warum ist er dann nicht hier und erklärt es?“, sagte Larson. „Ich bin mir sicher, dass er ein Genie ist und eine sehr glaubwürdige Person ist, wegen des Reichtums, den er angehäuft hat. Aber das stellt ihn nicht über das Gesetz oder die Verantwortung, vor diesem Ausschuss und diesem Kongress zu stehen“, so der Abgeordnete weiter. [John Larson / Screenshot Youtube / Public Domain]

[Medicaid-Demo / Archivbild (cropped) / by Becker1999 is licensed under CC BY 2.0]

Larson beschuldigte Musk zudem, die Privatisierung von Sozialleistungen wie Social Security, Medicare und Medicaid voranzutreiben. Musk habe in den vergangenen Tagen mehrfach im Fernsehen über entsprechende Pläne gesprochen. [Medicaid-Demo / Archivbild (cropped) / by Becker1999 is licensed under CC BY 2.0]

Ein Clip von Larsons emotionalem Auftritt verbreitet sich derzeit rasant im Internet. In dem Video ist zu sehen, wie er wütend verbal auf Musk und dessen Team losgeht. Seine Lautstärke ließ einige Zuhörer erschreckt zusammenzucken. [John Larson / Screenshot Youtube / Public Domain]

[White House / Archivbild (cropped) / by Tom Lohdan is licensed under CC BY 2.0.]

Nur kurz davor hatte die Trump-Regierung verlauten lassen, sie werde keine Kürzungen bei Sozialleistungen wie Social Security, Medicare oder Medicaid vornehmen. Präsident Trump habe dies mehrfach betont, so das Weiße Haus in einer offiziellen Stellungnahme vom 11. März. Anderslautende Medienberichte seien falsch: „Die Presse lügt wieder.“ [White House / Archivbild (cropped) / by Tom Lohdan is licensed under CC BY 2.0.]

[Musk / Archivbild (cropped) / By The White House - Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=159774705]

Berichte, wonach Elon Musk sich für Kürzungen dieser Programme ausgesprochen habe, seien falsch. Laut Musk sei der größte Teil der US-Bundeshaushaltsausgaben für Sozialleistungen vorgesehen. „Die Verschwendung und der Betrug bei den Sozialausgaben – das ist der größte Posten. Das sind jährlich etwa eine halbe Billion bis 600 bis 700 Milliarden Dollar“, zitiert das Weiße Haus den Unternehmer. [Musk / Archivbild (cropped) / By The White House – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=159774705]

[Symbolbild / Nomad_Soul - stock.adobe.com]

Regierungsbehörden beziffern der Meldung zufolge den Verlust durch Betrug und ineffiziente Zahlungen auf Hunderte Milliarden Dollar. Laut dem U.S. Government Accountability Office könnten jährlich bis zu 521 Milliarden Dollar durch Betrug verloren gehen. [Symbolbild / Nomad_Soul – stock.adobe.com]

[Archivbild / By The Trump White House - Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=158294815]

Die offizielle Verlautbarung schloss mit: „Welche Art von Person unterstützt nicht die Beseitigung von Verschwendung, Betrug und Missbrauch bei Staatsausgaben, die den Steuerzahler letztendlich mehr kosten?“ [Archivbild / By The Trump White House – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=158294815]

Vance mit Sockenstatement Foto: Niall Carson/PA Wire/dpa

US-Vizepräsident JD Vance hat seinen Chef von den Socken gehauen: Mit Kleeblatt-Socken, die er bei einem Empfang für den irischen Regierungschef Micheál Martin im Weißen Haus angezogen hatte, gelang es ihm, Präsident Donald Trump aus der Bahn zu werfen. Trump sprach gerade über Inflation, als er stockte, auf die Füße seines Vizes schaute und sagte: «Ich liebe diese Socken, was ist das mit diesen Socken?» Trump fuhr fort, er habe versuche fokussiert zu bleiben, aber die Socken seines Vizes hätten ihn abgelenkt. Das Kleeblatt ist das inoffizielle irische Nationalsymbol. // Vance mit Sockenstatement Foto: Niall Carson/PA Wire/dpa

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Vance hatte zuvor bei einem Treffen ohne Trump schon gesagt, dass der Präsident Wert auf konservative Kleidung lege. Wenn er von Trump darauf angesprochen werden, solle man ihn verteidigen und sagen, die seien ein wichtiger Bestandteil, um die irisch-amerikanischen Beziehungen zu zementieren. (dpa) [Archivbild (cropped) / By The Trump White House – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=158294796]

[By Gage Skidmore , Archivbild (cropped), CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=149365824]

Eine Online-Petition zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump hat mehr als 250.000 Unterschriften gesammelt. Initiiert wurde die Kampagne von der gemeinnützigen Organisation Free Speech for People, berichtet Newsweek. [By Gage Skidmore , Archivbild (cropped), CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=149365824]

[Archivbild (cropped) / By TapTheForwardAssist - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=98670010]

Die Initiative „Impeach Trump Again“ wurde bereits am 20. Januar gestartet – dem Tag von Trumps zweiter Amtseinführung. Die Organisatoren werfen ihm unter anderem vor, Beteiligte des Angriffs auf das Kapitol am 6. Januar 2021 begnadigt und versucht zu haben, das Geburtsrecht auf Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Laut der Organisation gebe es zahlreiche Gründe für ein Amtsenthebungsverfahren. Dazu gehörten Trumps Bemühungen, die Staatsausgaben drastisch zu kürzen, sowie der Vorwurf des Machtmissbrauchs zur Bestrafung politischer Gegner. [Archivbild (cropped) / By TapTheForwardAssist – Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=98670010]

// US Capitol / Archivbild zur Illustration / Von @foxfotoco - stock.adobe.com

Die Aussichten auf Erfolg eines solchen Verfahrens sind jedoch mäßig: Eine Amtsenthebungsresolution benötigt eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus, um ein Verfahren einzuleiten, und eine Zweidrittelmehrheit im Senat für eine Verurteilung. Beide Kammern werden derzeit von den Republikanern kontrolliert. // US Capitol / Archivbild zur Illustration / Von @foxfotoco – stock.adobe.com

[Archivbild (cropped) / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0]

Während seiner ersten Amtszeit wurde Trump bereits zweimal vom Repräsentantenhaus des Amtes enthoben, aber jeweils vom Senat freigesprochen. [Archivbild (cropped) / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0]

// Donald Trump / Archivbild (cropped) / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0.

Das Vertrauen der Deutschen in die USA nimmt rapide ab. Nur noch 15 Prozent der Befragten halten die Vereinigten Staaten für einen verlässlichen Partner, während 82 Prozent dies verneinen, so das Ergebnis einer Umfrage des RTL/n-tv-Trendbarometers (Stand 11. März). // Donald Trump / Archivbild (cropped) / by The White House is marked with Public Domain Mark 1.0.

[Selenskyj und Trump/ Archivbild / Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

Mitte Februar, drei Wochen nach Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident, lag das Vertrauen in die USA noch bei 24 Prozent. Der aktuelle Wert zeigt einen deutlichen Rückgang um neun Prozentpunkte, so die Erhebung. [Selenskyj und Trump/ Archivbild / Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

[J.D. Vance 2025 / Quelle: MSC/Conzelmann]

Das konfrontativ empfundene Verhalten der US-Spitze könnte Einfluss auf die Stimmung gehabt haben. Vizepräsident J.D. Vance hatte auf der Münchener Sicherheitskonferenz Deutschland als Gegner bezeichnete. Zudem hatte er gemeinsam mit Trump den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einem Streit vor laufenden Kameras aus dem Weißen Haus geworfen. [J.D. Vance 2025 / Quelle: MSC/Conzelmann]

Laut RTL/n-tv-Trendbarometer ist das Vertrauen in die USA unter AfD-Wählern mit 25 Prozent höher als im Durchschnitt. Dennoch halten 74 Prozent der AfD-Anhänger die USA für unzuverlässig. Und das, obwohl sich Vance und Elon Musk hatten sich in der Vergangenheit öffentlich für die AfD ausgesprochen hatten. [Screenshot X]

[Trump-Proteste / Archivbild (cropped) / By Ich, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53725708]

Nur sechs Prozent der Grünen- und Linken-Anhänger betrachten die USA demnach noch als verlässlich. Unter den Wählerinnen und Wählern von CDU/CSU und SPD liegt der Wert bei 14 Prozent. Unter den Anhängern des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist das Vertrauen mit einem Prozent am geringsten. [Trump-Proteste / Archivbild (cropped) / By Ich, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53725708]

US-News: Demokrat zerlegt Musk und Trump – Wutvideo geht viral

ByLukas Richter

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