USA im Fokus: Hintergründe und Analysen

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Zwei US-Beamte erklärten der Zeitung, das Briefing sei für Freitag angesetzt und solle sich auf einen möglichen Konflikt mit China konzentrieren. Ein weiterer Insider bestätigte Musks Teilnahme, nannte jedoch keine Details, so die New York Times. // Pentagon / Archivbild / Bild von 12019 auf Pixabay

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Nach Veröffentlichung der Pläne dementierte Donald Trump die Berichte. „Wie lächerlich! China wird nicht einmal erwähnt oder besprochen. Es ist beschämend, dass die diskreditierten Medien solche Lügen erfinden können. Wie auch immer, die Geschichte ist völlig unwahr!!!“, schrieb er auf Social Media. Auch Pentagon-Vertreter wiesen einen China-Bezug zurück. [Archivbild (cropped) / By The Trump White House – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=158309860]

Soldaten beim Ausstieg aus einem Bradley IFV / Archivbild / by US Air Force licensed under Public Domain https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/ (cropped)

Nach Angaben der New York Times zählen militärische Einsatzpläne zu den streng geheimen Unterlagen des Pentagon. Sie beinhalten Ziele, Zeitrahmen und mögliche Szenarien für einen Konflikt mit China. // Soldaten beim Ausstieg aus einem Bradley IFV / Archivbild / by US Air Force licensed under Public Domain https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/ (cropped)

[Musk und Trump / Archivbild (cropped) /By The White House - Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=161781079]

Laut Insidern umfasse das geheime China-Briefing 20 bis 30 Folien mit Angriffszielen und Optionen für den Präsidenten. Kritiker sehen in Musks Zugang zu solchen Informationen mögliche Interessenkonflikte. [Musk und Trump / Archivbild (cropped) /By The White House – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=161781079]

[Musk / Archivbild (cropped) /By The White House, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=160852501]

Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte auf X, es gehe bei dem Treffen „nicht um geheime China-Kriegspläne“, sondern um Innovation und effizientere Produktion. Kurz darauf berichtete das Wall Street Journal, Musk solle doch zu Kriegsplänen gegen China informiert werden. Musk forderte anschließend auf Social Media die strafrechtliche Verfolgung jener Pentagon-Mitarbeiter, die angeblich falsche Informationen an die New York Times weitergegeben hätten. [Musk / Archivbild (cropped) /By The White House, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=160852501]

[Trump / Archivbild / Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

Die politische Lage in den USA spitzt sich nach Einschätzung von Minnesotas Gouverneur Tim Walz weiter zu. In einem CNN-Interview äußerte der frühere Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten Sorgen über mögliche autoritäre Entwicklungen unter Donald Trump und warnte vor beispielloser Machtentfaltung. [Trump / Archivbild / Foto: president.gov.ua / cropped / CC BY-NC-ND 4.0]

[Tim Walz / Archivbild (cropped) by Office of Governor Tim Walz & Lt. Governor Peggy Flanagan - Public Domain]

Walz ging in dem Gespräch Befürchtungen durch, dass Trump bald politische Gegner verhaften lasse oder sogar versuche, seinen eigenen Sohn als Nachfolger im Weißen Haus zu installieren, meldet CNN. „Es wird sehr düster werden“, sagte Walz wörtlich. [Tim Walz / Archivbild (cropped) by Office of Governor Tim Walz & Lt. Governor Peggy Flanagan – Public Domain]

Auslöser seiner Warnung sei unter anderem ein Vorfall am Wochenende: Trotz eines richterlichen Stopps habe die Regierung Abschiebeflüge nach El Salvador fortgesetzt. Für Walz ein Zeichen, dass Richter künftig ignoriert oder abgesetzt werden sollen. Sogar Oberster Richter John Roberts habe sich am Dienstag indirekt gegen Trumps Rhetorik gewehrt, so CNN. [Von Pixel-Shot – stock.adobe.com]

Walz zeigte sich überzeugt, dass es für Trumps Machtausbau keine Grenze gebe – außer dem Widerstand der amerikanischen Bevölkerung. „Die Grenze ist, was die Amerikaner ertragen und wann sie zurückschlagen“, sagte er. Solche Entwicklungen habe es überall gegeben, wenn autoritäre Herrscher an die Macht kamen. „Eines Tages wirken sie unantastbar und allmächtig – und am nächsten Tag sind sie und ihre ganzen Familien verschwunden“, sagte er gegenüber CNN. [Tim Walz / Archivbild (cropped) by Office of Governor Tim Walz & Lt. Governor Peggy Flanagan – Public Domain]

[Tim Walz / Archivbild (cropped) by Office of Governor Tim Walz & Lt. Governor Peggy Flanagan - Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=150643869]

Walz warnte, die Demokraten dürften sich nicht allein auf Trumps Fehltritte verlassen. Er sagte dies in Richtung von Parteistrategen und Führungskräfte, die darauf setzen, dass Trump sich selbst schwächt und so an Unterstützung verliert. „Sie übersehen die Menschen, die zu Hause bleiben, weil sie keinen Unterschied zwischen uns sehen“, sagte er. Nur auf hohe Preise oder Trumps Verhalten zu verweisen, werde diese Wähler nicht überzeugen. [Tim Walz / Archivbild (cropped) by Office of Governor Tim Walz & Lt. Governor Peggy Flanagan – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=150643869]

[Schumer / Archivbild (cropped) / By DHSgov - Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=140014884]

Zudem äußerte Walz Zweifel an der Führung von Chuck Schumer. Der demokratische Fraktionschef im Senat habe im Haushaltsstreit der vergangenen Woche enttäuscht. Walz warnte davor, alte Strategien aus früheren Wahlkämpfen wiederholen zu wollen: „Das ist ein völlig anderer Gegner, der einen völlig anderen Kampf führt.“ [Schumer / Archivbild (cropped) / By DHSgov – Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=140014884]

[Britische Flagge / Archivbild (cropped) / by ReeSaunders is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/]

Die britische Regierung hat ihre Reisehinweise für die USA um eine Warnung erweitert: Britische Reisende sollen bei USA-Besuchen verstärkt auf Einreisebestimmungen achten, sonst drohe bei Verstößen die Festnahme oder Inhaftierung durch US-Behörden. [Britische Flagge / Archivbild (cropped) / by ReeSaunders is licensed under CC BY 2.0. https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/]

[Britisches Außenministerium / Archivbild (cropped) / CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107005011]

Wie es in den Hinweisen des britischen Außenministeriums heiße, setze die US-Regierung Einreise- und Visabestimmungen streng durch: „Sie müssen alle Einreise-, Visum- und sonstigen Bedingungen einhalten. Bei Verstößen drohen Festnahme oder Inhaftierung.“ Hintergrund sei die verschärfte Einwanderungspolitik von Präsident Donald Trump, so das US-Nachrichtenportal Newsweek.com. [Britisches Außenministerium / Archivbild (cropped) / CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=107005011]

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Die neue Warnung erfolge wenige Tage nach dem Fall der 28-jährigen Britin Rebecca Burke. Laut der US-Zoll- und Einwanderungsbehörde ICE wurde sie am 18. März bei der Einreise festgenommen, weil ihr Visum nicht korrekt gewesen sei. Sie sei daraufhin als „illegale Ausländerin“ eingestuft und abgeschoben worden, meldet Newsweek. [US-Visa-Antrag / Von megaflopp – stock.adobe.com]

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Noch im Februar erwähnten die Reisehinweise lediglich die strikte Einhaltung der US-Einreisebestimmungen. Nun werde ausdrücklich vor rechtlichen Konsequenzen gewarnt. Ein konkreter Anlass für die Änderung werde nicht genannt, so Newsweek. Auch das deutsche Auswärtige Amt hatte seine Website vor Kurzem um ähnliche Informationen ergänzt. [US Immigration / by CBP / Archivild (cropped) / CC0 1.0]

Nach einzelnen Festnahmen deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das Land ergänzt. «Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- beziehungsweise Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen», heißt es auf der Webseite des Ministeriums. [US Immigration / by CBP / Archivild (cropped) / CC0 1.0]

[Photo: Andreas Praefcke - CC BY 3.0, Archivbild (cropped), https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2125313]

Ein Ministeriumssprecher erläuterte, er habe schon zu Wochenbeginn ausgeführt, dass das Auswärtige Amt «die Vorfälle der vergangenen Woche bei der Einreise von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in die USA» sehr ernst nehme. Am Dienstag sei entschieden worden, die Reise- und Sicherheitshinweise zu den USA anzupassen, insbesondere zum Punkt der Einreisekontrollen. [Photo: Andreas Praefcke – CC BY 3.0, Archivbild (cropped), https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2125313]

«Wir haben präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt», sagte der Sprecher. «Die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden. Aber auch das ist keine Überraschung, das ist auch in Deutschland so.» Die Abkürzung ESTA steht für Electronic System for Travel Authorization (Elektronisches System zur Reisegenehmigung). [US Immigration / by CBP / Archivild (cropped) / CC0 1.0]

Zuletzt waren drei Fälle bekannt geworden, bei denen Deutsche bei der Einreise in die USA in Abschiebehaft genommen worden waren. Darunter war der Fall eines in den USA lebenden Deutschen, der nach Angaben von Angehörigen in Boston festgenommen und mehr als eine Woche in einer Haftanstalt festgehalten wurde. In zwei weiteren Fällen konnten die Betroffenen nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen nach Deutschland zurückkehren. (dpa) [US Immigration / by CBP / Archivild (cropped) / CC0 1.0]

US-News: „Völlig unwahr!“ – Trump tobt nach Bericht über China-Kriegsbriefing für Musk

ByLukas Richter

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