Waffen für Ukraine: Deutschland liefert, Schweiz sagt Nein

VonJudith Eichhorn

19. April 2023

Deutschland übergibt Ukraine Flugabwehrsystem Patriot zur Abwehr russischer Angriffe

Die Bundesregierung hat der Ukraine das zugesagte Flugabwehrsystem Patriot zur Abwehr russischer Angriffe übergeben, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Das Waffensystem sei bereits geliefert worden und die von den USA und Deutschland ausgebildeten Bedienmannschaften hätten ihre Fähigkeiten mit einer gemeinsamen Übung auf dem Militärgelände eines Nato-Partners unter Beweis gestellt. Dabei bekam das ukrainische Flugabwehrpersonal den letzten Schliff, um das Patriot-System erfolgreich zur Abwehr russischer Luftangriffe einsetzen zu können.

Ein Bundeswehr-Soldat steht Anfang April auf einem Anhänger mit Abschussrampen für Lenkflugkörper des Patriot-Luftabwehrsystems auf einem schneebedeckten Feld im südosten Polens. Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Ein Bundeswehr-Soldat steht Anfang April auf einem Anhänger mit Abschussrampen für Lenkflugkörper des Patriot-Luftabwehrsystems auf einem schneebedeckten Feld im südosten Polens. Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Patriot gilt als eines der modernsten Flugabwehrsysteme der Welt und kann feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpfen. Abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern treffen. Deutschland und die USA hatten sich bereit erklärt, jeweils ein System der modernen Flugabwehr zur Verteidigung gegen russische Angriffe an die Ukraine zu überlassen, die verstärkt auf die zivile Infrastruktur des Landes zielen.

Schweiz bleibt bei striktem Nein zur Weitergabe von Waffen und Munition an Ukraine

Trotz Kritik aus Deutschland und anderen westlichen Ländern bleibt die Schweiz bei ihrem strikten Nein zur Weitergabe von Waffen und Munition an die Ukraine. Schweizer Bundespräsident Alain Berset begründete dies nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin mit der Neutralität seines Landes, das weder zur EU noch zur Nato gehört. Berset betonte, dass die Schweizer Neutralitätsgesetze bedeuteten, dass die Regierung bei Konflikten keine Seite militärisch unterstützen könne. Allerdings müsse man schauen, „wie man sich da entwickeln soll, muss oder kann“, so Berset.

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